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Prof. Dr. Hans Ott

GmbH-Anteilsübertragung gegen Versorgungsleistungen

Anforderungen an eine steuerlich vorteilhafte Versorgung des Senior-Gesellschafters und seiner Angehörigen

Mit dem o.a. Schreiben nimmt das BMF Stellung zur BFH-Entscheidung vom 15.3.2023 (Az. I R 41/19). Dieses Urteil wurde bereits von Bäcker in Ausgabe 4/2024 dieser Zeitschrift kritisch gewürdigt. Wir geben den Wortlaut des BMF-Schreibens nachfolgend wieder und nehmen sodann dazu Stellung.

Überblick:

1. Abgrenzung bei der Übertragung gegen wiederkehrende Leistungen
2. Anteilsübertragung gegen Versorgungsleistungen
• Voraussetzungen und Rechtsfolgen
• Voraussetzungen der begünstigten Vermögensübergabe 
• Ertragsprognose 
• Übertragung auf mehrere Übernehmer 
• Missbrauchsregelung 
• Sachlicher Zusammenhang mit begünstigter Vermögensübergabe 
3. Anteilsübertragung mit Gegenleistungsrente 
4. Schenkungsteuerliche Behandlung bei Übertragung gegen Versorgungsrente 
5. Zusammenfassung