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Dr. Anja Stürzl/Dr. Classica Forster

Rechtsprechung der letzten zwei Jahre zum Steuerstrafrecht

Wichtige Entscheidungen, die auch GmbH-Geschäftsführer kennen sollten

In den letzten zwei Jahren ist eine Reihe von praxisrelevanten Entscheidungen im Bereich des Steuerstrafrechts ergangen. Diese sollten auch GmbH-Geschäftsführer im Blick haben. Nachfolgend fassen wir die wichtigsten Entscheidungen – thematisch entsprechend dem Deliktsaufbau und untergliedert in materiell-rechtliche und prozessuale Themen – zusammen und geben Hinweise, was Geschäftsführer beachten sollten.

Überblick:

1. Entscheidungen zur Steuerhinterziehung (§ 370 Abs. 1 AO)
 • Geschützes Rechtsgut: Welche Steueransprüche sind geschützt? 
• Steuerhinterziehung durch unrichtige Angaben (§ 370 Abs. 1 Nr. 1 AO) 
• Steuerhinterziehung durch Unterlassen von Angaben (§ 370 Abs. 1 Nr. 2 AO) 
• Taterfolg Steuerverkürzung: Wann das Gericht schätzen darf 
• Vorsatz ohne Absicht? Warum schon ein „Ach-wenn-schon“ zur Strafbarkeit führen kann 
• Besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung: Annahme einer Bande (§ 370 Abs. 3 Nr. 5 AO) 
2. Prozessuale Grundsätze in Steuerstrafverfahren 
• Der Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit und steuerliche Erklärungspflichten 
• Feststellungen in den Urteilsgründen 3. Einziehung von Vermögenswerten