Variable Vergütung von Geschäftsführern: Gestaltung, Risiken und aktuelle Rechtsprechung

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7 DIN A4 Seiten

Claudia Knuth

Variable Vergütung von Geschäftsführern: Gestaltung, Risiken und aktuelle Rechtsprechung

Zielvereinbarungen aus arbeitsrechtlicher Sicht

Zumeist sehen Anstellungsverträge von Geschäftsführern neben dem regelmäßig zu zahlenden Gehalt weitere variable Vergütungsbestandteile vor, die an bestimmte Ziele gebunden sind. Während bei langfristigen Zielen, die die Gesellschaft kontinuierlich – Jahr für Jahr – erreichen möchte, die Regelung im Arbeitsvertrag oder in einer Zusatzvereinbarung in der Regel ausreicht, sollte bei kurz- und mittelfristigen Zielen ergänzend eine Zielvereinbarung abgeschlossen oder eine Zielfestlegung durch die Gesellschaft getroffen werden. Was hierbei aus arbeitsrechtlicher Sicht zu beachten ist, erläutert der Beitrag.

Überblick:

1. Zielvereinbarung oder Zielfestlegung?
2. Gestaltung und Inhalt von Zielvereinbarungen
• AGB-Kontrolle von Zielvereinbarungen
• Umwelt- und Sozialziele
• Gewinn- und Umsatzziele
 Bonus nach Ermessen der Gesellschaft?
• Anpassung von Bonus- und Zielvereinbarungen
• Widerrufs- und Änderungsgründe 
• Anpassung nur nach billigem Ermessen 
• Befristete und einseitige Zielvorgaben 
4. Konsequenzen bei unterlassener Zielvereinbarung 
5. Zielbewertungen 
6. Störfälle 
• Krankheit, Elternzeit und Mutterschutz 
• Gekündigtes Dienstverhältnis 
7. Fazit