Ausgewählte höchstrichterliche Arbeitsrechtsprechung des Jahres 2023

Arbeitsrechtliche Entscheidungen, die GmbH-Geschäftsführer kennen sollten

Von der Anwerbung von Arbeitnehmern im Wege der Stellenausschreibung bis zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen im Wege der Kündigung gibt es zahlreiche rechtliche Fußangeln. Werden sie nicht beachtet, drohen dem Arbeitgeber zum Teil erhebliche finanzielle Nachteile. Insofern kann die Kenntnis der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Arbeitsrecht nicht hoch genug bewertet werden. Der Beitrag stellt die wichtigsten Urteile des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahr 2023 in Kurzform zusammen und bietet zu einzelnen Urteilen Handlungsempfehlungen für die GmbH-Praxis.

Überblick:

1. Einleitung

2. Arbeitsrechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

• Zusätzliche Vergütung bei Teilzeitarbeit

• Zusammentreffen von Urlaub und behördlich angeordneter Quarantäne

• Kündigungsschutz bei Massenentlassung

• Datenschutz beim medizinischen Dienst der Krankenkasse

3. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

• Betriebliche Mitbestimmung

• Kündigungsrecht

• Betriebsrente

• Arbeitsentgelt und Arbeitszeit

• Massenentlassungen und Betriebsübergang

• Befristung des Arbeitsvertrags

• Antidiskriminierungsrecht und Mindestlohn

• Urlaubsrecht

• Kein Betriebsratsvorsitzender als Datenschutzbeauftragter

• Schlussformel im Arbeitszeugnis

• Rückzahlung von Fortbildungskosten

• Sonderzahlungen

4. Fazit

Name	Zweck	Speicherdauer
vsrw-verlag-session	Ordnet Anfragen derselben Sitzung zu	2 Stunden
XSRF-TOKEN	Schutz vor gefälschten Formular-Absendungen	2 Stunden

Name	Zweck	Speicherdauer
cms_visitor_id	Erkennt wiederkehrende Besuche, ohne eine Person zu identifizieren	12 Monate
cms_session_id	Fasst die Seitenaufrufe eines Besuchs zusammen	30 Tage